Rechtsprechung
| VG Schleswig, 30.05.2006 - 14 A 205/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Informationsverbund Asyl und Migration
GG Art. 16 a Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
Armenien, Aserbaidschan, Staatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit, Wohnsitz, Verlust, Abschiebungsandrohung, Einreiseverweigerung, freiwillige Ausreise, Antrag, Einbürgerung, Zumutbarkeit, gemischt-ethnische Abstammung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 30.05.2006 - 14 A 205/03
- OVG Schleswig-Holstein, 18.08.2006 - 1 LA 72/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 10.07.2003 - 1 C 21.02
Asylverfahrensrechtliche Abschiebungsandrohung; zielstaatsbezogene …
Auszug aus VG Schleswig, 30.05.2006 - 14 A 205/03
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 10.07.2003 - 1 C 21/02 -, BVerwGE 118, 308 ff.) ist die Androhung der Abschiebung in einen bestimmten Zielstaat ausnahmsweise dann ohne Prüfung von Abschiebungshindernissen nach § 53 AuslG (jetzt § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG) aufzuheben, wenn bereits aufgrund der Entscheidung über das Asylbegehren zweifelsfrei feststeht, dass eine zwangsweise Abschiebung und eine freiwillige Ausreise in den Zielstaat auf unabsehbare Zeit ausgeschlossen sind. - OVG Schleswig-Holstein, 16.03.2005 - 1 LA 32/05
Auszug aus VG Schleswig, 30.05.2006 - 14 A 205/03
außerdem Gutachten des Instituts für Ostrecht vom 22.11.2000 an das VG Berlin sowie Auskunft des Auswärtigen Amtes 09.09.2003 an das VG Schleswig, Nr. 89 a bzw. 148 a) der Erkenntnismittelliste Aserbaidschan - zum Ganzen ausführlich: VG Schleswig, Urteil vom 02.02.2005 - 4 A 265/03 -, rechtskräftig gemäß Beschluss des OVG Schleswig vom 16.03.2005 - 1 LA 32/05 -).